Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop unter www.kreuz-apotheke-hannover.de abgeschlossen werden. Anbieter und Verkäufer ist:
kreuz-apotheke-hannover.de
Kreuz Apotheke
Hildesheimer Str. 360
30519 Hannover
Tel.: 0511 864508
Fax: 0511 869337
E-Mail: info(at)kreuz-apotheke-hannover.de ("APOTHEKE").
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt die APOTHEKE nur an, wenn die APOTHEKE diesen Bedingungen schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, sofern die APOTHEKE den Auftrag eines Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführen sollte.
Dieses Dokument ist jederzeit auf der Website der APOTHEKE einsehbar und steht dort auch als PDF-Download zur Verfügung. Ferner übersendet die APOTHEKE dem Kunden diese Bedingungen und Informationen im Rahmen der Vertragsbestätigung für jeden über den Online-Shop geschlossenen Vertrag.
§2 Zustandekommen des Kaufvertrags
Der Kunde schließt einen Kaufvertrag mit der Kreuz-Apotheke. Im Rahmen des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch gesonderte Annahme der Kreuz-Apotheke zu Stande. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung per E-Mail oder durch Veranlassung der Warenlieferung - jeweils spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung. Die APOTHEKE ist berechtigt, Angebote von Kunden für nicht apothekenpflichtige Artikel ohne Begründung abzulehnen. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb des im Online-Shop angegebenen Zustellgebiets sind nicht möglich. Der Vertragsschluss über die Versendung von Arzneimitteln kann insbesondere abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein besonderer Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Gleiches gilt bei begründetem oder nicht auszuräumendem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch. In jedem Falle erfolgt dann eine umgehende Benachrichtigung des Kunden. Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand-Angebot von Kühlartikeln oder von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen.
§3 Bestellvorgang, Zahlung und Rückgabe
Durch Auswahl der Ware gelangt diese in den virtuellen Warenkorb. Im Online-Warenkorb besteht die Möglichkeit, durch Klicken des Buttons "Warenkorb" einzelne Waren zum persönlichen Warenkorb hinzuzufügen. Unter der Rubrik "Warenkorb" sind sämtliche ausgewählte Produkte einschließlich der für den Versand anfallenden Kosten und der Angabe des Gesamtbetrages einsehbar. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einzelne Positionen oder den gesamten Warenkorb zu löschen. Die Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist nach Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten und Klicken des Buttons "Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses möglich. Mit Klicken des Buttons "Kaufen" wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben.
Bei Ausübung eines Widerrufsrechts (s.u.) hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
§4 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Hinweis: Für den Verkauf und die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind, und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Gleiches gilt für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei "The Pillow" - Kissen. Dies trifft auch besonders für Arzneimittel zu, da entsprechend den Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt wurden (vgl. § 312g II Nr.2 bzw. 3 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben oder die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, kreuz-apotheke-hannover.de, Kreuz Apotheke, Hildesheimer Str. 360, 30519 Hannover, Tel.: 0511 864508, Fax: 0511 869337, E-Mail: info(at)kreuz-apotheke-hannover.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an APOTHEKE, kreuz-apotheke-hannover.de, Kreuz Apotheke, Hildesheimer Str. 360, 30519 Hannover, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An kreuz-apotheke-hannover.de, Kreuz Apotheke, Hildesheimer Str. 360, 30519 Hannover, Tel.: 0511 864508, Fax: 0511 869337, E-Mail: info(at)kreuz-apotheke-hannover.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der Dienstleistung (*): ____________________
bestellt am (*)/erhalten am (*): ____________________
Name des/der Verbraucher(s): ____________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________
Datum: ____________________
* Unzutreffendes streichen
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Kreuz-Apotheke, bis der Kaufpreis vom Kunden vollständig gezahlt wird. Sofern der Kunde Kaufmann ist, geht das Eigentum an der gekauften Ware erst dann von der APOTHEKE auf den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit der Kreuz-Apotheke beglichen hat. Soweit der Eigentumsvorbehalt von der Kreuz-Apotheke an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung dieser Ware erlischt, tritt anstelle der bisherigen Vorbehaltsware die neue Sache oder die durch Verwendung der Ware entstehende Forderung.
§6 Kaufpreis, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Der jeweils im Laufe des Bestellvorgangs ausgewiesene Gesamtkaufpreis wird nach Abgabe des Angebotes des Kunden und Annahme durch die APOTHEKE zur Zahlung fällig. Es stehen die jeweils im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsweisen zur Verfügung. Bei Kreditkartenzahlung wird die Kreditkarte des Kunden erst mit Angebotsannahme belastet. (Kreditkartenzahlung wird momentan nicht angeboten.) Entsprechendes gilt für etwaige weitere Online-Bezahl-Möglichkeiten, die die Kreuz-Apotheke anbietet.
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls darüber hinaus anfallende Liefer-, Verpackungs- und/oder Versicherungskosten werden ebenfalls angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Für die Standard-Versendung von Produkten wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,90 EUR durch die Kreuz-Apotheke erhoben. Zahlt der Besteller per Vorkasse, so ist die Lieferung ab einem Bestellwert von 60,00 EUR versandkostenfrei, bei dem Versand von "The Pillow" Kissen ab 120,00 EUR. Der Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten innerhalb Deutschlands bei Vorliegen des erforderlichen Rezepts erfolgt stets versandkostenfrei.
Der Kunde ist nicht zum Skontoabzug berechtigt. Bei vom Kunden zu vertretenden Rücklastschriften oder Rückabwicklungen bei Kreditkartenzahlungen (zurzeit nicht angeboten) ist die Kreuz-Apotheke berechtigt, insoweit ggf. entstandene Zusatzkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Die Aufrechnung gegen Forderungen der Kreuz-Apotheke ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde ist zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur insoweit befugt, als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§7 Lieferung
Die Zustellung apothekenpflichtiger Arzneimittel erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Kunden oder eine andere angegebene Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist.
§8 Gewährleistung
Es gelten bei Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Kreuz-Apotheke, soweit der Kunde kein Verbraucher ist, nach eigenem Ermessen zur Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend davon stets eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, gelten ferner die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten uneingeschränkt.
§9 Haftung
Die Kreuz-Apotheke haftet auf Aufwendungs- oder Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§10 Datenschutz
Soweit die Kreuz-Apotheke im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen Daten von Kunden erhebt, beachtet sie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des DSGVO 2018, des BDSG und TMG. Die Kreuz-Apotheke behandelt diese Daten insbesondere vertraulich und nutzt sie ausschließlich im Rahmen des für den Vertragszweck Erforderlichen. Eine Übermittlung der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
§11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus einem Vertragsverhältnis mit uns nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen folgenden Rechtsstreitigkeiten ist - sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der Sitz der Kreuz-Apotheke. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§12 Hinweis zum Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Informationspflichten des § 18 Abs. 1 BattG auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die bei uns erworbenen Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Die Rücksendung an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Die Rücksendung der Batterie ist zu richten an:
kreuz-apotheke-hannover.de, Kreuz-Apotheke, Hildesheimer Str. 360, 30519 Hannover
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (Anlage zu § 17 Abs. 1 BattG) deutlich erkennbar gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des entsprechenden Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber. Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in dem Begleitpapier der Warenlieferung oder der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
§13 Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (sog. "OS-Plattform ") bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich ist. Wir bieten derzeit für mit uns abgeschlossene Verträge keine Möglichkeit der alternativen Streitbelegung an, sind dessen ungeachtet jedoch nach Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 verpflichtet, den Link zur OS-Plattform einzustellen und ergänzend ausdrücklich über unsere E-Mail-Adresse wie folgt info@kreuz-apotheke-hannover.de zu informieren.
AGB Stand Mai 2018
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